Bericht des Sozial- und Gleichstellungsausschusses über die Drucksachen 19/24: Wiedereinführung eines Sozialtickets (Antrag der SPD-Fraktion) 19/115: „Wiedereinführung eines Sozialtickets“ (Antrag der Fraktion DIE LINKE) Vorsitz: Uwe Grund Schriftführung: Egbert von Frankenberg I. Vorbemerkung Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 29. Mai 2008 die Drs. 19/24 und 19/115 auf Antrag der CDU-Fraktion zur weiteren Beratung [...]
Archiv für die Kategorie ‘Hamburgische Bürgerschaft’
Bürgerschaft: Bericht des Sozial- und Gleichstellungsausschusses zur Wiedereinführung eines Sozialtickets
Posted: 16. Oktober 2008 in Hamburgische BürgerschaftSchlagworte: CDU, DIE LINKE, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, GAL, Hamburgische Bürgerschaft, Sozial- und Gleichstellungsausschuss, Sozialticket, SPD
0
Bürgerschaft: Bericht des Sozial- und Gleichstellungsausschusses zur Regelsatzerhöhung
Posted: 16. Oktober 2008 in Hamburgische BürgerschaftSchlagworte: Antrag der Fraktion DIE LINKE, Antrag der SPD-Fraktion, CDU, DIE LINKE, GAL, Hamburgische Bürgerschaft, Regelsätze nach SGB XII, Sozial- und Gleichstellungsausschuss, SPD
Bericht des Sozial- und Gleichstellungsausschusses über die Drucksachen 19/592: Regelsätze nach SGB XII endlich den tatsächlichen Lebenshaltungskosten in Hamburg anpassen! (Antrag der SPD-Fraktion) 19/630: Erhöhung des Sozialhilferegelsatzes gemäß § 28 Absatz 2 SGB XII nach Gutachten rückwirkend zum 01.07.2008 (Antrag der Fraktion DIE LINKE) Vorsitz: Uwe Grund Schriftführung: Egbert von Frankenberg I. Vorbemerkung Die Bürgerschaft [...]
Bürgerschaft: Antrag zum Armuts- und Reichtumsbericht
Posted: 31. Mai 2008 in Hamburgische BürgerschaftSchlagworte: Armuts- und Reichtumsbericht, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, GAL
Wie bereits von der GAL angekündigt, wurde der Antrag der LINKEN (auf Antrag der SPD-Fraktion) in der Bürgerschaftssitzung am 29. Mai an den Sozialausschuß überwiesen. Dazu erklärt Martina Gregersen, Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion für Verkehrspolitik, Obdachlosigkeit und Menschen mit Behinderung: “GAL und CDU haben sich im Koalitionsvertrag auf die Erstellung eines so genannten Lebenslagenberichts geeinigt und [...]
Bürgerschaft: Drei Prozent mehr für Abgeordnete
Posted: 30. Mai 2008 in Hamburgische BürgerschaftSchlagworte: Hamburgische Bürgerschaft
Unabhängige Expertenkommission empfiehlt höhere Bezüge für Bürgerschaftsabgeordnete Wie NDR 90,3 heute meldete, sollen die Bezüge Hamburgs Abgeordneter dieses Jahr um drei, und nächstes Jahr um zweieinhalb Prozent steigen. Die unabhängige Kommission empfiehlt ebenso eine Erhöhung der Bezüge für Hilfskräfte von 1.800 € auf 2.600 € brutto zuzüglich Sozialabgaben. Hamburg bliebe trotz der Erhöhung weiterhin am [...]
