Archiv für die Kategorie ‘PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener’

Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung es zur Aufgabe gemacht hatte, zum 01.01.2011 die Regelsätze der Grundsicherungsleistungen neu zu berechnen, und Bundesarbeitsministerin von der Leyen nun ihr neues Konzept vorgestellt hat, geht es im Bundestag zu wie in einem Tollhaus. SPD, Grüne und LINKE kündigen ob der Intransparenz des Verfahrens Verfassungsklagen an, die CSU findet es [...]

Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Dienstag die Berechnung der Regelsätze für Langzeiterwerbslose und ihre Familien für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Die Menschenwürde erfordere mehr als nur die Sicherstellung der „physischen Existenz des Menschen“, nämlich auch eine „Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und [...]

Thomas und Ralf haben eine Jobmesse in Hamburg-Harburg besucht – den dort betriebenen Tanz um das “Goldene Kalb” der Lohnarbeit sehen sie allerdings eher kritisch …