DIE LINKE. Kreisvorsitzendenkonferenz in Hannover am 26. Juni 2011

LINKE Politik findet im Ehrenamt statt. Das heißt, sie wird von der Basis gestaltet” – Rede von Bundesgeschäftsführerin Caren Lay. “Partei der Arbeit sein heißt, Partei der demokratischen Erneuerung sein, heißt, Politik im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zu formulieren”. Vor mehr als 200 Kreisvorsitzenden der Partei formulierte Klaus Ernst Forderungen an DIE [...]

“Wir Sind Helden” Ft. “Max Raabe” – Gekommen um zu bleiben!

DIE LINKE: Regelsätze von öffentlich tagender Experten-Kommission errechnen lassen

Katja Kipping: “Im Bundesrat gibt es gegenwärtig keine Mehrheit für das schwarz-gelbe Gesetz zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze. Das ist gut. Durch dieses Nein eröffnet sich die Chance, dass die Regelsätze doch noch verfassungskonform berechnet werden. DIE LINKE hat die Sätze berechnen lassen. Ohne die Tricks der Regierung müsste der Regelsatz deutlich bei 500 Euro [...]

Hartz IV: Alleinerziehende Frauen besonders benachteiligt

Diana Golze: “660.000 alleinerziehende Frauen und fast eine Million Kinder sind auf Hartz IV angewiesen. Verantwortlich sind weit unterdurchschnittlichen Einkommen und eine verfehlte Sozialpolitik. Die Bundesregierung hat den Alleinerziehenden nichts zu bieten. Frühestens 2013 will die Merkel-Koalition einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung einrichten. DIE LINKE im Bundestag will eine Politik, die besonders Frauen und ihre Kinder [...]

Gremlins – grüne Monster!

Sie sind ganz possierlich, doch wenn sie mit Macht in Berührung kommen verwandeln sie sich in Monster: Die Grünen. Von Tobi Döll und Tobi Lickes. Extra 3 im Internet: http://www.x3.de/

Unter Freunden – Finanzlobby Kurzfilm

„Unter Freunden” nimmt die Absichten der Finanzlobby sowie den Schulterschluss zwischen Finanzlobbyisten und Finanzpolitikern aufs Korn. Ein Film von WEED (Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung) und left-vision. Mehr Infos unter: WEED-online

Das Politikermärchen Vollbeschäftigung

Wieder einmal verkündet die Politik sinkenden Arbeitslosenzahlen. Geschönte Statisken machen es möglich. Arbeitslose über 58, Teilnehmer von Beschäftigungsmaßnahmen und Hungerlöhner, die zusätzlich ALG II beziehen verschweigt die Statistik.

Ein Gigaliner-Feldversuch in Deutschland?

Wenn es nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums geht, sollen Anfang 2011 die ersten Riesen-Lkw quer durch Deutschland rollen.

Katja Kipping: Bundeshaushalt bestätigt geplanten Verfassungsbruch bei Hartz IV

“Die im aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung festgeschriebenen Kürzungen bei den Sozialleistungen für Hartz IV zeigen, dass der Sozialabbau-Kurs beibehalten werden soll. Dass keine Erhöhung des Haushaltes bei den sozialen Leistungen für Hartz IV erfolgt, ist ein weiteres Indiz für den geplanten Verfassungsbruch bei den Regelleistungen durch gezielte Manipulation bei der Regelsatzberechnung.”

Wer braucht schon Google, wenn es Buugle gibt?

Quelle: NDR-Extra 3

Gregor Gysi: »Sie sind die Bundeskanzlerin der Lobbyisten«

Lobbyisten entscheiden inzwischen in Deutschland darüber, was sie bekommen und was sie zu leisten bereit sind. Die Kanzlerin verletzt permanent ihren Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu leisten. “Sie sind keine Kanzlerin der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Rentnerinnen und Rentner, der Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger und auch nicht der [...]

Volker Pispers: Massenmedien gefährden die Demokratie

“Angesichts der hochgespielten Debatte um die Thesen des völkischen Schaumschlägers Thilo Sarrazin bemüht sich das intelligente deutsche Kabarett (also nicht jenes der “Comedians” auf Sat.1 oder ProSieben) um Korrektur. Einer der pointiertesten deutschen Politsatiriker, Volker Pispers, nahm Samstagabend auf 3sat vor allem die Medienmechanismen hinter dem Phänomen ins Visier.” Quelle: derStandard.at

Lohndumping durch Arbeitsagentur

Eigentlich darf und dürfte es nicht sein, doch WISO hats gefunden. Wie der 1 Euro Job Arbeitsplätze vernichtet.