Sahra Wagenknecht über die Ursachen der Wirtschaftskrise

Sahra Wagenknecht, Autorin, Mitglied des Europäischen Parlaments und des Parteivorstands DIE LINKE.; Ihr Buch „Wahnsinn mit Methode“ erschien im November 2008 im Verlag Das Neue Berlin

DIE LINKE: Menschenrechte müssen auch für Flüchtlinge gelten

Die Europaabgeordnete Feleknas Uca (GUE/NGL, DIE LINKE.) kritisiert am Tag der Menschenrechte die Flüchtlingspolitik Griechenlands und der EU “Alle Länder, vor allem die großen und wohlhabenden “Kernstaaten” der EU müssen Flüchtlinge aufnehmen, und Solidarität mit Menschen in Not, aber auch gegenüber ihren Partnerländern, zeigen. Bürgerliche, politische und soziale Rechte dürfen nicht von der Staatsangehörigkeit abhängig [...]

DIE LINKE: Weltfinanzgipfel – Viel Lärm um nichts

Zu den Ergebnissen des Weltfinanzgipfels erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE: “Kann internationales Krisenmanagement unter kapitalistischen Konkurrenzbedingungen funktionieren? Es sieht derzeit nicht danach aus. Zwar war im Vorfeld des Weltfinanzgipfels viel von der Notwendigkeit radikaler Reformen, von einem “Bretton Woods II” oder einem neuen “New Deal” die Rede. Gemessen [...]

DIE LINKE: Ökologische Kehrtwende statt Subventionsprogramm für die Atomwirtschaft

Zur Energiestrategie, die heute von der EU-Kommission vorgelegt wurde, erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE: Während sich Tausende Menschen in Gorleben und anderswo gegen die Einlagerung von Atommüll zur Wehr setzen, übt sich die EU-Kommission im Kniefall vor der Atomlobby: Im Entwurf ihrer Energiestrategie fordert die Kommission eine allgemeine [...]

DIE LINKE zu den aktuellen Vorschlägen der EU-Kommission zur Bewältigung der Finanzmarktkrise

Zu den aktuellen Vorschlägen der EU-Kommission zur Bewältigung der Finanzmarktkrise erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE: Die von der EU-Kommission vorgelegten Vorschläge zum Umgang mit der Finanzmarktkrise sind völlig unzureichend. Es stellt sich die Frage, wie viele Großbanken noch zusammenbrechen müssen, ehe die bestehende Finanzmarktregulierung grundsätzlich auf den Prüfstand [...]

DIE LINKE: Chance verpasst!

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Kontrolle von Hedgefonds und Private Equity erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete für DIE LINKE : Das Europäische Parlament hat die Abstimmung über den Bericht Rasmussen nicht genutzt, um klare und eindeutige Regelungen zur Kontrolle von Hedgefonds und Private Equity einzufordern. Auch das gegenwärtige Debakel der internationalen Finanzwirtschaft hat offenbar [...]

DIE LINKE: Postbank-Verkauf muss verhindert werden!

Zur Diskussion über einen Verkauf der Postbank an die Deutsche Bank erklärt Sahra Wagenknecht, Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE und Abgeordnete des Europäischen Parlaments: Für die Beschäftigten in der Bankbranche ist der aktuelle Konzentrationsschub eine einzige Katastrophe: Schon die 10 Milliarden teure Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank wird etwa 9000 Arbeitsplätze [...]

DIE LINKE: Privatisierung bewirkt Lohndumping

Zur Studie des WSI über die Reallohnentwicklung in Deutschland erklärt Sahra Wagenknecht, Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE und Abgeordnete des Europäischen Parlaments: “Das ärmste Viertel der Beschäftigten verdiente im Jahr 2006 knapp 14 Prozent weniger als zehn Jahre zuvor. In keinem anderen Land Europas ist der Niedriglohnsektor so rasant gewachsen wie in Deutschland. Sogar im [...]

DIE LINKE: Kein Mensch ist illegal

Zur Verabschiedung der so genannten Rückführungsrichtlinie im Europäischen Parlament erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Parteivorstands: „Diese Richtlinie ist unmenschlich und verstößt in krasser Weise gegen die Menschenrechte. Bis zu 18 Monate Abschiebehaft für Menschen ohne Papiere – auf diesen schändlichen Kompromiss hat man sich im Europäischen Parlament heute geeinigt. Statt den Aufenthalt von [...]

DIE LINKE: Schallende Ohrfeige für die EU

Zum Ausgang des irischen Referendums über den Lissabonner Vertrag erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE: Das Ergebnis des Referendums in Irland über den so genannten Reform-Vertrag ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass die Menschen den Kurs der EU satt haben. Es beweist zudem, dass die Menschen sich nicht für dumm verkaufen [...]

DIE LINKE: Jeder hat das Recht auf ein Bankkonto!

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Bericht zum Retail-Bankgeschäft erklärt Sahra Wagenknecht, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE: Im heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Bericht über den Wettbewerb im Retail-Bankgeschäft sind dank meiner Initiative im Ausschuss für Wirtschaft zwei wichtige Positionen verankert worden: Zum einen hat das Parlament [...]

DIE LINKE: Hände weg vom VW-Gesetz

Zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland wegen des neuen VW-Gesetzes erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE: Mit dieser Entscheidung hat die EU-Kommission endgültig die Schmerzgrenze überschritten. Angeblich verstößt auch das neue VW-Gesetz gegen die europäischen Verträge. Mit dieser Begründung hat die EU heute jedenfalls ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. [...]