Die Bürgerschaftsfraktion der Hamburger LINKEN hat für die Plenarsitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft vom 03.03.09 bis zum 05.03.09 33 Anträge eingereicht, die die Möglichkeiten der Redaktion sprengen, jeden einzelnen wie üblich hier komplett wieder zu geben. Daher diesmal eine Zusammenfassung mit Verlinkung zu den Dokumenten aus der Datenbank der Bürgerschaft:
Archiv für die Kategorie ‘Anträge’
DIE LINKE: Anträge zum Haushaltsplan 2009/2010
Posted: 23. Februar 2009 in Anträge, DIE LINKE. BürgerschaftsfraktionSchlagworte: Anträge, ÖPNV - Verkehrsanbindungen, Datenschutz, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Ernährung Gefangener, Fahrradwege, Feuerwehr, Flaks, Gender Budgeting, Geschichtswerkstätten und Stadtteilarchive, Hartz-IV, Haushaltsplan 2009/2010, Intervention e.V., Kindergrundsicherung, Kinderschutz und Kindertagesstätten, Klimaschutz, Kombibahn, Koordinierungsstelle Frauenstudien, Kultur, Landesprogramm Arbeit, Landessozialgericht, Lehr- und Lernmittelfreiheit, Lehrstellen an allgemeinbildenden Schulen, Masterstudium, Notfonds, Schülerkarten, Selbsthilfegruppen, Sozialticket, Stadtteilkulturzentren, Stadtwerke, Studiengebühren, Tampep, Therapie-Zentrum für Suizidgefährdete, Wohnprojekt für Obdachlose, Wohnungsbauförderung
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DIE LINKE: Antrag – Kulturelle Teilhabe für alle ermöglichen
Posted: 9. Januar 2009 in AnträgeSchlagworte: DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Hartz-IV, soziale und kulturelle Teilhabe
Antrag der Abgeordneten Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Kersten Artus, Elisabeth Baum, Dr. Joachim Bischoff, Wolfgang Joithe-von Krosigk, Mehmet Yildiz (Fraktion DIE LINKE) Betr.: Kultur für alle Kulturelle Teilhabe für alle ermöglichen Aufgabe und Verpflichtung von Staat und Politik ist, die kulturelle Teilhabe für alle zu ermöglichen. Die kulturellen Schätze dieser Stadt in den [...]
Antrag der LINKEN zur Kontrolle der öffentlichen Unternehmen Hamburgs
Posted: 2. September 2008 in AnträgeSchlagworte: Öffentliche Unternehmen, Bericht, Christiane Schneider, Corpoate Governance, demokratische Kontrolle, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Dora Heyenn, Dr. Joachim Bischoff, Elisabeth Baum, Hamburgische Bürgerschaft, Kontrolle, Landesrechnungshof, Norbert Hackbusch, OECD, OECD Guidelines on Corporate Governance of state-owned, Offenlegung, Prüfung, Privatisierung, Transparenz
Antrag der Abgeordneten Dora Heyenn, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Dr. Joachim Bischoff, Elisabeth Baum (DIE LINKE) und Fraktion Betr.: Kontrolle der öffentlichen Unternehmen Hamburgs Öffentliche Unternehmen genießen heutzutage kaum noch Sonderrechte, sie unterliegen mit wenigen Ausnahmen der normalen Besteuerung und werden von der Wirtschaftsaufsicht quasi wie private Unternehmen behandelt. Gleichwohl: Dass an Unternehmen, die ganz [...]
DIE LINKE beantragt Erhöhung des Sozialhilferegelsatzes
Posted: 27. Juni 2008 in AnträgeSchlagworte: DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Regelsatz, Sozialhilfe
Antrag der Abgeordneten Dora Heyenn, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Joachim Bischoff, Elisabeth Baum, Wolfgang Joithe-von Krosigk, Kersten Artus, Mehmet Yildiz, ( Fraktion DIE LINKE) Betr.:Erhöhung des Sozialhilferegelsatzes gem. § 28 Abs. 2 SGB XII nach Gutachten rückwirkend zum 01.07.2008 Der Regelsatz für LeistungsempfängerInnen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach den Kapiteln 3. und 4. des Zwölften [...]
DIE LINKE: Antrag “Steuergerechtigkeit im Vollzug der Steuergesetze herstellen”
Posted: 16. Mai 2008 in AnträgeAntrag der Abgeordneten Dora Heyenn, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Joachim Bischoff, Elisabeth Baum, Wolfgang Joithe-von Krosigk, Kersten Artus, Mehmet Yildiz (DIE LINKE) Betr.: Steuergerechtigkeit im Vollzug der Steuergesetze herstellen – mehr Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer und Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder in Hamburg Die Bürgerschaft möge beschließen: Der Senat wird aufgefordert, 1 sicherzustellen, dass die Zahl der Betriebsprüfer/-innen, [...]
DIE LINKE: Antrag zum Armuts- und Reichtumsbericht
Posted: 4. Mai 2008 in AnträgeSchlagworte: Anträge, Armuts- und Reichtumsbericht, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion
A N T R A G der Abgeordneten Dora Heyenn, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch,Joachim Bischoff, Elisabeth Baum, Wolfgang Joithe-von Krosigk, Kersten Artus, Mehmet Yildiz (DIE LINKE) und Fraktion Betr.: Armuts- und Reichtumsbericht Der vom Senat vorgelegte Lebenslagenbericht vom 26.11.2007 über die Empfänger von Leistungen nach SGB II und XII ist für die Entwicklung eines landespezifischen [...]
DIE LINKE: Antrag zur Wiedereinführung eines Sozialtickets
Posted: 8. April 2008 in AnträgeSchlagworte: DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Sozialticket
Antrag der Abgeordneten Dora Heyenn, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Wolfgang Joithe-von Krosigk, Kersten Artus, Elisabeth Baum, Joachim Bischoff, Mehmet Yildiz (DIE LINKE) zur Drs. 19/24 Betr.: „Wiedereinführung eines Sozialtickets“ Ein Sozialticket soll einer sozio-ökonomisch benachteiligten Zielgruppe grundsätzliche Mobilität ermöglichen. Sein Preis darf, sofern diese Absicht ernsthaft verfolgt werden soll, die aus der Regelsatzbemessung dem Kreis [...]
