Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (Fraktion DIE LINKE) vom 07.12.09 und Antwort des Senats Betr.: Zumutbarkeit von Stellenangeboten durch team.arbeit.hamburg Die Zumutbarkeit von Stellenangeboten an erwerbsfähige Hilfebedürftige wird in § 10 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) geregelt. Als zumutbar im Sinne des Sozialgesetzbuches wird grundsätzlich jede Arbeit angesehen, es sei denn, ein [...]
Archiv für die Kategorie ‘Anfragen’
DIE LINKE: Anfrage zur “Situation der „Ein-Euro-Jobs“ und der von ihnen Betroffenen in Hamburg”
Posted: 3. Juni 2009 in AnfragenSchlagworte: Christiane Schneider, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Dora Heyenn, Ein-Euro-Jobs, Elisabeth Baum, Große Anfrage, Hamburger Senat, Hartz-IV, Joachim Bischoff, Kersten Artus, Mehmet Yildiz, Norbert Hackbusch, team.arbeit.hamburg, Wolfgang Joithe
Große Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Kersten Artus, Elisabeth Baum, Dr. Joachim Bischoff, Mehmet Yildiz (Fraktion DIE LINKE) vom 28.04.09 und Antwort des Senats Betr.: Situation der „Ein-Euro-Jobs“ und der von ihnen Betroffenen in Hamburg Die Arbeitsgelegenheiten (im Weiteren: AGH) mit Mehraufwandsentschädigung (vormals § 16 Absatz 3 SGB [...]
DIE LINKE: Anfrage zur Aberkennung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Hartz IV-Geschädigten durch die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II
Posted: 16. Mai 2009 in AnfragenSchlagworte: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, § 31 SGB II, Bundesagentur für Arbeit, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Dienstanweisung, Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II, Hartz-IV, Kleine Anfrage, Schweigepflichtsentbindungen, team.arbeit.hamburg, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (Fraktion DIE LINKE) vom 06.05.09 und Antwort des Senats Betr.: Aberkennung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Hartz IV-Geschädigten durch die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II Verschiedentlich und in letzter Zeit gehäuft haben von Hartz IV-Betroffene mir in meiner Bürgersprechstunde Schreiben der Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II vorgelegt, in denen eine ärztliche [...]
DIE LINKE: Anfrage zu “Menschen in Hamburg ohne Strom und Gas im Haushalt?”
Posted: 25. April 2009 in AnfragenSchlagworte: Ausschaltungen, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, E.ON Hanse AG, Gas, Hartz-IV, Kersten Artus, Strom, team.arbeit.hamburg, Vattenfall Europe Distribution Hamburg GmbH, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus und Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 18.03.09 und Antwort des Senats Betr.: Menschen in Hamburg ohne Strom und Gas im Haushalt? In Artikel 3 der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt heißt es: „Die Mitgliedstaaten ergreifen geeignete Maßnahmen zum Schutz der Endkunden [...]
DIE LINKE: Anfrage zur Organisation und Struktur von team.arbeit.hamburg
Posted: 17. März 2009 in AnfragenSchlagworte: Agentur für Arbeit Hamburg, Behörde für Wirtschaft und Arbeit, Betreuungsschlüssel, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Hartz-IV, Mischverwaltung, Personalstand, team.arbeit.hamburg, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 20.02.09 und Antwort des Senats Betr.: Organisation und Struktur von team.arbeit.hamburg Die Behörde für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg und die Agentur für Arbeit Hamburg nehmen in Mischverwaltung die Trägerschaft von team.arbeit.hamburg wahr. Vor Ort treffen von Hartz IV Betroffene in [...]
DIE LINKE: Anfrage zur „Sozialkarte Hamburg“ zum kostenreduzierten Erwerb einer Zeitkarte im HVV
Posted: 18. Februar 2009 in AnfragenSchlagworte: DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Sozialkarte, Sozialticket, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 29.01.09 und Antwort des Senats Betr.: „Sozialkarte Hamburg“ zum kostenreduzierten Erwerb einer Zeitkarte im HVV Seit dem 01. Januar 2009 können Leistungsberechtigte nach dem SGB II, Empfänger/-innen von Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und zu einer Bedarfsgemeinschaft der [...]
DIE LINKE: Anfrage zur Pflege von Demenzkranken nach Schnellkurs (II)
Posted: 18. Februar 2009 in AnfragenSchlagworte: Demenz, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Fachkraft – Pflegeassistenz, Hartz-IV, Pflege, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 14.01.09 und Antwort des Senats Betr.: Pflege von Demenzkranken nach Schnellkurs (II)? In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/942) hatte ich den Senat im August dieses Jahres zur Durchführung der seinerzeit vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) projektierten Besetzung [...]
DIE LINKE: Anfrage nach Zusammenarbeit zwischen Jobcentern und Bundeswehr in Hamburg
Posted: 27. Oktober 2008 in AnfragenSchlagworte: Auslandeseinsätze, Bundeswehr, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Hartz-IV, Kanonenfutter, Rekrutierung, team.arbeit.hamburg, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 15.10.08 und Antwort des Senats Betr.: Zusammenarbeit zwischen Jobcentern und Bundeswehr in Hamburg? Angesichts der bevorstehenden Aufstockung und Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und einer zunehmend kritischeren öffentlichen Diskussion über den Sinn dieses Einsatzes macht es der Bundeswehr Schwierigkeiten, Freiwillige zu rekrutieren. Vor diesem [...]
DIE LINKE: Anfrage zur Ermittelung des tatsächlichen Wasserverbrauchs von Hartz IV-Betroffenen
Posted: 27. Oktober 2008 in AnfragenSchlagworte: Bundesrechnungshof, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Hartz-IV, Pauschale, Wasserverbrauch, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 15.10.08 und Antwort des Senats Betr.: Ermittelung des tatsächlichen Wasserverbrauchs von Hartz IV-Betroffenen Der Bundesrechnungshof hatte in seinem Bericht über die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hinsichtlich des § 22 SGB II kritisiert, dass es rechtswidrig sei, Pauschalen ohne gesetzliche Grundlage festzulegen. Die Behörde [...]
DIE LINKE: Anfrage zur Freiheit der Wahl des Wohnsitzes versus Kostensenkungsaufforderungen an Hartz IV-Betroffene
Posted: 12. Oktober 2008 in AnfragenSchlagworte: DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Hartz-IV, Kosten der Unterkunft, Kostensenkung, Umzug, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 23.09.08 und Antwort des Senats Betr.: Freiheit der Wahl des Wohnsitzes versus Kostensenkungsaufforderungen an Hartz IV-Betroffene Nach den §§ 22 SGB II und 29 SGB XII werden die Leistungen für die Unterkunft von den Leistungsträgern übernommen, insofern diese „angemessen“ sind. In Hamburg hat die [...]
DIE LINKE: Anfrage zur Beurteilung der Baualtersklassen von Wohnungen durch die Sozialverwaltung
Posted: 25. September 2008 in AnfragenSchlagworte: Angemessenheit, Baualtersklassen, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Hartz-IV, Kosten der Unterkunft, team.arbeit.hamburg, Wolfgang Joithe
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 11.09.08 und Antwort des Senats Betr.: Beurteilung der Baualtersklassen von Wohnungen durch die Sozialverwaltung Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts zur Angemessenheit der Unterkunftskosten vom 7.11.2006 (B 7b AS 18/06 R) ist der Wohnungsstandard am konkreten Wohnort zu berücksichtigen. Es kann nicht von vornherein von [...]
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dora Heyenn (DIE LINKE) vom 08.09.08 und Antwort des Senats Betr.: Eine Schule für Alle Die Initiative „Eine Schule für Alle“, besteht aus einem breiten Bündnis von Eltern, Lehrern, Erziehern und an Bildung interessierten Hamburger Bürgerinnen und Bürgern, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Hamburger Schulen zu verbessern. [...]
DIE LINKE: Anfrage zum BFE-Übergriff auf Graswurzel TV-Team
Posted: 9. September 2008 in AnfragenSchlagworte: Christiane Schneider, DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion, Graswurzel TV, Polizeigewalt, Pressefreiheit
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 27.08.08 und Antwort des Senats Betr.: BFE-Übergriff auf Graswurzel TV-Team Wie unter anderem durch ein ins Netz gestelltes Video und durch Presseberichte dokumentiert ist, hat ein Beamter einer Hamburger BFE-Einheit von hinten auf eine Person eingeschlagen, die zuvor versucht haben soll, zum Bauplatz des Kohlekraftwerks [...]
