Gregor Gysi: Rede beim Wahlfinale der Hamburger LINKEN

Wahlkampfauftakt der LINKEN mit Oskar Lafontaine

DIE LINKE Hamburg startet in den Wahlkampf. Gemeinsam mit Oskar Lafontaine, Klaus Ernst und unseren Kandidatinnen und Kandidaten für die Hamburger Bürgerschaft: Freitag den 21. Januar 2011 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr Friedrich Ebert Halle, Alter Postweg 30, Harburg 200 m neben S-Bahnhaltestelle Heimfeld

DIE LINKE: Für ein soziales Hamburg

Die Hamburger LINKE ist am Wochenende mit der Verabschiedung ihres Wahlprogramms und der Aufstellung der Landesliste mit 24 KandidatInnen in den Bürgerschaftswahlwahlkampf gestartet. Mit der Nominierung der Bürgerschaftsabgeordneten Dora Heyenn (Platz 1) sowie Dr. Joachim Bischoff, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Kersten Artus, Mehmet Yildiz und Wolfgang Joithe auf den Plätzen eins bis sechs und Platz [...]

Neonazi-Aufmarsch in Harburg: LINKE fordert Verbot

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Versammlungsbehörde auf, den Neonaziaufmarsch der NPD am 29.01.2011 in Harburg zu verbieten. Die NPD hat eine Kundgebung auf dem Herbert-Wehner-Platz mit dem Tenor “Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozess machen!” angemeldet. Christiane Schneider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin, erklärt dazu: “DIE LINKE fordert ein Verbot des Nazi-Aufmarsches in Harburg. Die [...]

Harburger LINKE startet in den Wahlkampf

Unter dem Motto „HARBURG FÜR ALLE - SOZIAL UND SOLIDARISCH“ will DIE LINKE. in Harburg bei den für den 20. Februar anstehenden Wahlen bedeutende zusätzliche Stimmanteile dazu gewinnen. Dafür hat der Bezirksverband Harburg der Partei seinen ersten Stresstest mit Erfolg abgeschlossen. In einem wahren Wahlmarathon wurden am gestrigen Abend bis in die Nacht hinein hochdiszipliniert insgesamt 6 [...]

Harburger LINKE für Starterschulen

Harburgs LINKE unterstützt alle Schulen in Harburg und Süderelbe, die einen Antrag auf einen Schulversuch gestellt haben und fordert die CDU auf, für eine verlässliche und nachhaltige Schulentwicklung zu sorgen. Es ist nicht verwunderlich, dass es südlich der Elbe in Hamburg so viele Schulen gibt, die sich schon seit vielen Jahren um eine kindgerechte und [...]

Olaf Scholz tappt in die Ypsilanti-Falle

  SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz hat nach Medienberichten Rot-Rot-Grün als Option nach den Bürgerschaftswahlen ausgeschlossen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: “Regierungen werden auf der Basis von Wahlergebnissen und nicht von Umfragen gebildet. Es wird sich im Februar zeigen, wie sich die Hamburger Wählerinnen und Wählen entscheiden. Bis dahin kann sich noch viel ändern, ein rot-grüne [...]

LINKE begrüßt Ausstieg der GAL aus Koalition

Die GAL hat heute den Ausstieg aus der Koalition und den Wunsch nach Neuwahlen verkündet. Dazu erklären der Landesvorstand und der Fraktionsvorstand der LINKEN: “Wir begrüßen diesen längst überfälligen Schritt. DIE LINKE hat das seit Wochen gefordert. Es war offensichtlich, dass die Koalition nicht mehr handlungsfähig war. Die GAL hat jetzt endlich den Mut für [...]

Hamburgischer Versorgungsfonds ist faktisch Pleite

Im November 2006 wurde der Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg Immobilien – AöR (LBK-Immobilien) in “Hamburgischer Versorgungsfonds” – AöR (HVF) umbenannt. Seine Hauptaufgabe besteht in der Sicherung der Altersversorgung der Beschäftigten in früheren öffentlichen Unternehmen, die dann (teil-) privatisiert wurden. Als Vermögen erhielt der HVF neben der Beteiligung an Asklepios unter anderem Anteile von der FHH direkt [...]

Finanzsenator tritt zurück, LINKE fordert Neuwahlen

Finanzsenator Carsten Frigge hielt ungerührt seine Rede zum Auftakt der Haushaltsberatungen, danach trat er zurück. Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erklärt dazu: “Wir haben Senator Frigge in der letzten Bürgerschaftssitzung aufgefordert zurückzutreten. Heute hat uns der Senator Recht gegeben, aber die Entscheidung kommt zu spät. Frigge war bereits vor Amtsantritt in Ermittlungen verwickelt, es wäre besser gewesen, [...]

DIE LINKE kritisiert Ein-Euro-Jobber Parkplatz

Am Barmbeker Bahnhof wird an der Maurien-/Fuhlsbüttler Straße ein Parkplatz von Ein-Euro-Jobbern betrieben. Die Linksfraktion in Hamburg-Nord krisitiert “Hier geht es um alles – nur nicht um die Erwerbslosen: die städtische Sprinkenhof AG vermietet eine Brachfläche, welche dann mit Arbeitsmarktmitteln der Bundeagentur für Arbeit saniert wird; das Bezirksamt ist froh über Ersatzparkplätze während der Bauarbeiten [...]

Schwarz-Gelb spielt falsch

Nun ist es heraus. Der Regelsatz für Hartz-IV-Geschädigte wird um magerste 5 Euro erhöht. Bundesarbeits- und Sozialministerin von der Leyen hat sich mit anderen Lobbyisten viel Arbeit um wenig Soziales gemacht. War der Regelsatz schon 2005 ein politischer und keinesfalls nachvollziehbar gerechneter, so verwundert es nicht, dass die Befürworter des Niedriglohns erneut in die Trickkiste [...]

Hartz-IV: Sichere Postzustellung an das Job-Center? Am besten gleich zur Polizei!

Wer Hartz-IV bezieht, kennt die Situation: Anträge und andere Post gehen immer wieder auf wundersame Weise auf dem Weg zum Sachbearbeiter “verloren”. Um aufzuklären, was die Hartz-IV-Geschädigten tun können, hat der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Wolfgang Joithe, eine Anfrage (Drs. 19/7207) an den Senat gestellt. Wie aus [...]