Der halbtote Kapitalismus – Waren müssen ihre Käufer kaufen

André Gorz, Sozialphilosoph und Marxist, glaubte fest an die Befreiung des Menschen von seinem schlimmsten Erzfeind, dem Kapitalismus. Der Zeitpunkt sei nahe, meinte der linke Vordenker vor seinem Freitod 2007, an dem sich das Kapital selbst zugrunde richte. Arbeitslosigkeit und Preisverfall seien deutliche Vorzeichen.

DGB lädt ein zum Hamburger Gerechtigkeitsgipfel

Trotz ihres überdurchschnittlichen Potentials befindet sich die Stadt Hamburg nach Auffassung des DGB-Vorsitzenden Uwe Grund auf einer gefährlich schiefen Ebene. Das normale Berufs- und Familienleben werde mit wachsenden Risiken belastet, zugleich eröffneten sich an den sozialen Rändern immer weniger Chancen. Zu viele Menschen in der Stadt lebten mit dem schlechten Gefühl sozialer Unsicherheit oder sogar [...]

ver.di: Gewerkschaftsprognose für 2010

„2010 wird nicht einfacher als 2009. Die Krise ist noch im Standby-Modus. Ohne echte Lohnzuwächse und neue Konjunkturimpulse des Staates wird die Hamburger Wirtschaft nicht aus dem Tal kommen.“ So lautet die Prognose für 2010, die ver.di-Landeschef Wolfgang Rose veröffentlicht hat. Die Börsenkurse seien ebenso trügerisch wie die Wahrsagerei mancher Finanzexperten, sagte Rose: „Der Einbruch [...]

Sozialer Rückblick auf 2009

von Joachim Jahnke Wenn man auf die soziale Entwicklung in 2009 zurückblickt, so muß man die Einkommensentwicklung und die echte Entwicklung am Arbeitsmarkt ins Visier nehmen. Nach den letzten Zahlen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung für das dritte Quartal lag die Nettolohn- und Gehaltssumme um 1,8 % unter dem Vorjahreswert. Im Vorquartalsvergleich gab es zwar ein kleines [...]

Das wird 2010 gewesen sein

by flatter Januar: Die längste Sonnenfinsternis in 1000 Jahren erwischt Europa im Schlaf. Es ist eh schon so finster hier, da bleiben wir lieber im Bett. Das Kindergeld und die Kinderfreibeträge werden erhöht. Gleichzeitig werden ein paar klitzekleine Änderungen an den Sozialversicherungskosten vorgenommen. Die leichte Erhöhung um insgesamt 25% müssen Arbeitgeber nicht mitfinanzieren. Leistungsträger werden [...]

In Ruhestellung

Geschrieben von Roberto J. De Lapuente Zuunterst, obgleich Kerzen glimmen, Tannenbäume schimmern, die ganze Erde juchzt und feiert, zuunterst, brütet selbst zum Liebesfest die Wut. Weihnacht ist und alle Welt tut so, als denke sie an die Gosse, an diejenigen, die im Rinnstein verwesen, die aus dem Raster gefallen sind, die nun in der Jauchegrube [...]

Neue Broschüre der Linksfraktion: Wem gehören die Quartiere?

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft legt anlässlich der entbrannten Debatte um die weitere Stadtentwicklungspolitik eine neue Broschüre unter der Überschrift „Wem gehören die Quartiere? Chancen & Grenzen von Sozialen Erhaltens- und Umwandlungsverordnungen“ vor. Das 24 Seiten umfassende Material geht von einer kurzen Bestandsbeschreibung der gerade für Menschen mit wenig Einkommen zunehmend dramatischen [...]

DIE LINKE: „Schwarz-Gelbes“ Haushalts-Lügengebäude bricht zusammen

„Der Finanzminister weiß, dass er die geforderten 10 Mrd. Euro pro Jahr nur kürzen kann, wenn er Wahlversprechen bricht“, erklärt Gesine Lötzsch zur Diskussion um Kürzungen in den Bundeshaushalten ab 2011. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „Die CDU/CSU- und FDP-Wahlversprechen halten nur noch bis 10 Mai 2010. Einen Tag [...]

DIE LINKE: Weiterer Sanktionsskandal bei Hartz IV

Im Jahr 2007 wurden 494 Widersprüche gegen die Leistungskürzungen bei nicht erwerbsfähigen Sozialgeldbezieherinnen und -beziehern in Hartz IV von den Ämtern erledigt. 202, also rund 41 Prozent, wurden ganz oder teilweise zugunsten der sanktionierten Sozialgeldbezieherinnen und -bezieher entschieden. Im Jahr 2008 waren bei 588 erledigten Widersprüchen sogar 48,5 Prozent, also 285, ganz oder teilweise für [...]

DIE LINKE: Unions-Forderung nach Weihnachtsbeihilfe für Hartz-IV-Bezieher scheinheilig

„Die Forderung von Unionspolitikern, eine Weihnachtsbeihilfe für Hartz IV-Beziehende einzuführen, ist absolut scheinheilig.“ kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Ernst weiter: „Die CDU hat unseren Antrag auf Weihnachtsbeihilfe noch im vergangenen Jahr abgelehnt. Wer es ernst meint, der tönt nicht drei Tage vor Weihnachten in der Presse rum, sondern bringt sowas rechtzeitig [...]

Hartz IV ist gescheitert!

Der Paritätische stellt der Politik fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV ein vernichtendes Zeugnis aus. Diese Jahre stünden für fünf Jahre Verfassungsbruch und eine tragisch verfehlte Arbeitsmarkt- und Armutspolitik, betont Hauptgeschäftsführer Dr. Ulrich Schneider. „Hartz IV ist in der Sache gescheitert und hat zu einer massenhaften Verarmung geführt. Gerichte haben die Regelsätze, die Bescheide [...]

Bürgerschaftspräsident fordert Rechte der Abgeordneten ein

Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn, hatte den Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft in einem Brief um Unterstützung bei der Wahrnehmung ihrer Rechte gebeten. Hintergrund war eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/4678) an den Senat über Zusagen der Wissenschaftssenatorin an Prof. Dieter Lenzen auf der mit den üblichen Floskeln schlicht „nix“ beantwortet wurde. Nun [...]

Georg Schramm – Quo vadis, BRD?