von Roberto J. De Lapuente Keine Angst, möchte man ihnen zurufen, nur die Ruhe, alles halb so wild. Natürlich stellt sich Furcht ein, selbstverständlich blickt man ängstlich in die Zukunft. Betriebe schließen, selbst honorige Unternehmen machen die Tore dicht, Arbeitslosigkeit ist ein Wachstumsmarkt. Mancherlei Menschenschläge wird es treffen, unschuldig ihren Dienst runterreißende Angestellte ebenso wie [...]
Archiv für Oktober, 2009
Wo Korruption anfängt
Posted: 26. Oktober 2009 in LINKE Meinungen, LINKE VideosTags:Angela Merkel, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, De Telegraaf, FDP, Feynsinn, Hartmut Ostermann, Hubert Ulrich, Korruption, Lobbyismus, Parteispenden, Rob Savelberg, Saarland, Wolfgang Schäuble
by flatter Wer will das genau sagen im Land der Kofferträger? Wenn ein hoher Parteifunktionär 100 000 DM ganz inoffiziell in dunkle Kanäle leitet, so hat das für ihn zur Folge, daß er nicht nur höchste Ministerweihen erhält, sondern ausgerechnet erst Innen- und dann Finanzminister wird. Zuständig für die innere Ordnung und die Ordnung der [...]
Gewerkschaft gegen Stellen-Massaker und Brutalsparen
Posted: 26. Oktober 2009 in ver.di HamburgTags:Arbeitsförderung, öffentlicher Dienst, Betriebsprüfer, Daseinsvorsorge, Gebührenerhöhungen, Hamburger Senat, Kürzungen, Privatisierungen, Proteststurm, schwarz-grün, Steuerfahnder, Streichkonzert, ver.di Hamburg, Wirtschaftskrise, Wolfgang Rose
„Einen ziemlich heißen Herbst, einen ungewohnt heißen Winter, einen überraschend heißen Frühling und einen sehr, sehr heißen Sommer“ hat ver.di-Landeschef Wolfgang Rose dem Hamburger Senat für den Fall angekündigt, dass er im Zuge seiner Haushaltsklausur jede zehnte Stelle im öffentlichen Dienst und wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge in Hamburg streicht. CDU- Finanzsprecher Rüdiger Kruse hatte vorgeschlagen, [...]
DIE LINKE: Das ganze Grundsicherungs-System ist ein Zirkelschluss und gehört auf den Prüfstand
Posted: 26. Oktober 2009 in DIE LINKETags:Bundesverfassungsgericht, DIE LINKE, Hartz-IV, Katja Kipping, Regelsatz
Zur Spiegel-Meldung der fehlerhaften Berechnung von Hartz-IV-Regelsätzen durch sogenannten Zirkelschlüsse erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Nicht nur dass möglicherweise von den Ausgaben der Sozialhilfebeziehenden selbst die Regelsätze für alle Grundsicherungssysteme abgeleitet werden, ist ein Skandal. Bekannt ist darüber hinaus, dass sogenannte verdeckt Arme in die Erfassung für die Berechnung der Regelsätze einbezogen sind – [...]
DIE LINKE: Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen sind Ausdruck schwarz-gelber Klientelpolitik
Posted: 26. Oktober 2009 in DIE LINKETags:DIE LINKE, Hartz-IV, Katja Kipping, Lohndumping, schwarz-gelb
Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen im Bereich Soziales erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: „Eine Pauschalierung der Energie- und Nebenkosten und „gegebenenfalls“ der gesamten Kosten der Unterkunft statt der saftigen Erhöhung aller Regelsätze und der Abschaffung des Sanktionsparagrafen bei Hartz IV – das ist eines der unsäglichen Ergebnisse der schwarz-gelben Verhandlungen. [...]
DIE LINKE: Hartz-IV – Kürzung durch die Hintertür
Posted: 24. Oktober 2009 in DIE LINKETags:DIE LINKE, Energie, Hartz-IV, Katja Kipping, Kosten der Unterkunft, Pauschalierung, schwarz-gelb
Zur geplanten Pauschalierung der Energie- und Nebenkosten und „gegebenenfalls“ auch der Kosten der Unterkunft bei Hartz IV durch schwarz-gelbe Koalition erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Die geplante Pauschalierungen der Energie- und Nebenkosten und „gegebenenfalls“ der gesamten Kosten der Unterkunft bei Hartz IV bedeuten unter der schwarz-gelben Regierung nichts weiter als ein Versuch, Kürzungen der [...]
Der Dritte Sektor wird zum arbeitsmarktpolitischen Experimentierfeld
Posted: 23. Oktober 2009 in ForschungTags:Dritter Sektor, Ein-Euro-Jobs, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Niedriglohnsektor, soziale Dienstleisungen, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, WZBrief Arbeit
In Wohlfahrtsorganisationen, Sportvereinen und vielen anderen Initiativen, die zum Dritten Sektor gehören, gibt es immer weniger Normalarbeitsverhältnisse. Im aktuellen WZBrief Arbeit zeigen die Autoren Dietmar Dathe und Eckhard Priller vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung gemeinsam mit Christian Hohendanner vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg, wie sich die Arbeitssituation im Dritten Sektor verändert hat. [...]
DIE LINKE: Beschämende soziale Situation in Deutschland
Posted: 20. Oktober 2009 in DIE LINKETags:Altersarmut, Armut, Bundesverfassungsgericht, DIE LINKE, Hartz-IV, Katja Kipping, Kinderarmut, Regelsatz, Sanktionen
Zur heutigen Verhandlung über die Hartz-IV-Regelsätze von Erwachsenen und Kindern beim Bundesverfassungsgericht erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Es ist beschämend, dass die Ausgestaltung des Grundrechts auf eine menschenwürdige Existenz erst vor dem obersten Gericht verhandelt werden muss. Die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder, die Große Koalition unter Angela Merkel und die zukünftige schwarz-gelbe Bundesregierung [...]
Diakonie: Grenzenloses Wachstumsmodell in Frage gestellt
Posted: 17. Oktober 2009 in DiakonieTags:Andreas von Maltzahn, Armut, Bildung, Brot für die Welt, BUND, Cornelia Füllkrug-Weitzel, Diakonie, Evangelischer Entwicklungsdienst, Finanzmarktkrise, Gesundheit, Globalisierung, Hunger, Klaus Dieter Kottnik, Klimawandel, Professor Wolfgang Sachs, Profitinteressen, Raubbau, Sushant Agrawal, Wirtschaftskrise, Wuppertaler Institut für Klima - Umwelt und Energie, Zukunftsfähiges Deutschland in einer globalisierten We
Vertreter von Kirche, Diakonie und Entwicklungsarbeit haben davor gewarnt, überkommene Rezepte zur Lösung politischer, sozialer und ökonomischer Probleme wiederzubeleben. Unter Verweis auf eine von den evangelischen Hilfswerken „Brot für die Welt“ und Evangelischer Entwicklungsdienst sowie dem BUND herausgegebenen Studie forderten sie bei der Diakonischen Konferenz in Schwerin die Abkehr vom Modell grenzenlosen Wachstums. Es ging [...]
Paritätischer: Hartz IV-Reform darf nicht auf halbem Weg stehen bleiben
Posted: 17. Oktober 2009 in Der PARITÄTISCHETags:Armut, Der PARITÄTISCHE Gesamtverband, Hartz-IV, Heidi Merk, Regelsatz, schwarz-gelb
Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt die von FDP und Union angekündigten Verbesserungen für Hartz IV-Bezieher als ersten Schritt in die richtige Richtung. Zwingend notwendig sei darüber hinaus jedoch die Anhebung der Regelleistungen auf ein bedarfsgerechtes Niveau sowie die sofortige Umsetzung der verfassungsgerichtlich angemahnten Strukturreform im SGB II. „Es wird Zeit, dass die Missstände bei Hartz IV [...]
DIE LINKE: Für eine Welt ohne Armut und Ausgrenzung – auch in Deutschland
Posted: 17. Oktober 2009 in DIE LINKETags:Armut, DIE LINKE, Hartz-IV, Internationaler Tag gegen Armut und Ausgrenzung, Katja Kipping
Zum Internationalen Tag gegen Armut und Ausgrenzung am 17. Oktober erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzend der Partei DIE LINKE: In Deutschland leben über 18 Prozent der Bevölkerung in Armut. Durch Hartz IV und die anderen Grundsicherungen werden Menschen tagtäglich aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt. Die Armutsrisikoschwelle, nach der derzeit seriösesten Datenquelle, dem Sozio-ökonomischen Panel des [...]
DIE LINKE fordert Neueinstellungen bei der Stadt
Posted: 15. Oktober 2009 in DIE LINKE. Bezirk NordTags:Angelika Traversin, öffentlicher Dienst, DIE LINKE. Bezirksfraktion Nord, Ein-Euro-Jobs, Hartz-IV, Sanktionen
Die Linksfraktion Hamburg-Nord fordert, die Arbeiten, welche bisher durch sogenannte 1€-Jobber (SGB II § 16d) erledigt wurden zukünftig durch angestellte Kräfte der Stadt erledigen zu lassen. Hierzu sind nach Ansicht der Linken massive Neueinstellungen erforderlich. Hintergrund sind Presseberichte, dass es in Hamburg künftig rund 1000 sog 1€-Jobber weniger geben wird. Insbesondere vor dem Hintergrund weiter [...]
