Polizeigewalt bei der Freiheit Statt Angst Demo 2009

Dieses Video von der Freiheit Statt Angst Demo 2009 ist dem CCC zugespielt worden. Hintergrund ist, dass der Fahrradfahrer im blauen Hemd Anzeige gegen einen anderen Polizisten erstatten wollte, weil der einen Freund von ihm unter unfreundlichen Umständen festgesetzt hatte. In dem Video sieht man, wie die Polizisten gegen ihn und diverse unschuldige Passanten handgreiflich [...]

Presseschau: Koalitionsverhandlungen im Saarland 2009

Persönliche Animositäten Saarland-Grüne hadern mit Lafontaines Genossen Von Björn Hengst Scheitert eine rot-rot-grüne Koalition im Saarland an persönlichen Differenzen zwischen Grünen und Linken? Inhaltlich haben beide Seiten keine großen Probleme miteinander – aber es gibt personelle Schwierigkeiten. Die Sondierungsgespräche könnten eine Vorentscheidung bringen. Quelle: Spiegel online Koalitionsentscheidung Saar-Grüne halten möglichen Partner CDU hin Die Spitze [...]

„DER SPIEGEL“: Die Landmine der Demokratie

by flatter Man kann nicht oft genug daran erinnern, daß Rudolf Augstein seinen “Spiegel” einstmals das “Sturmgeschütz der Demokratie” nannte – und das mit allem Recht. Er selbst hat den Gang ins Gefängnis angetreten, weil er sich mit den selbsternannten Herren der Bundesrepublik angelegt hat. Er hat nicht nur Recht behalten, er hat es maßgeblich [...]

Der Verrat an der deutschen Lohnarbeiterschaft: Die SPD

… en passant stolpert Thomas ueber ein Wahlplakat der SPD, welches ihm die Zornesroete ins Gesicht treibt … solches kann nicht unwidersprochen bleiben! Hier geht’s zum im Clip angesprochenen Papier: forced labour

11.09.09: Gregor Gysi kommt zur Kundgebung auf dem Gänsemarkt

Am 11. September lädt DIE LINKE zur Großkundgebung auf dem Gänsemarkt ein. Jan van Aken, Regine Brüggemann im Talk mit Heike Sudmann, Gregor Gysi als Hautpredner und mit der Musikgruppe Mellow Mark. Von 16:00 bis 18:00 Uhr laden wir alle Hamburger BürgerInnen ein, sich über die die Alternativen der LINKEN für soziale Gerechtigkeeit, Friedenspolitik, mehr [...]

DIE LINKE: Frauen haben mehr verdient!

Noch immer verdienen Frauen viel weniger als Männer. Die klassischen Frauenberufe werden viel zu schlecht bezahlt. Auch in den Führungsetagen sind Frauen nur selten anzutreffen. CDU und SPD haben bei der Gleichstellung von Frauen und Männern versagt. DIE LINKE fordert ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, das Ende der Männerdominanz in den Chefetagen und gleichen Lohn [...]

10.09.09: Ein besseres Leben gemeinsam erkämpfen!

Ein besseres Leben gemeinsam erkämpfen! Eine Veranstaltung mit Ralf Hagelstein und Wolfgang Joithe im Kulturpalast im Wasserwerk (Billstedt) Öjendorfer Weg 30a – Nähe U-Bahnhof Billstedt 19:00 Uhr Viele Grausamkeiten deuten sich für die Zeit nach der Bundestagswahl an: Weniger Geld für Bildung, Gesundheit, Kultur, die Erwerbslosenzahlen werden weiter steigen, es wird weitere Kürzungen beim Arbeitslosengeld [...]

Miniatur Wunderland: Ausstellung „Utopia – Parteivisionen im Modell“ eröffnet

Seit dem 09. September um 12:30 Uhr ist die neue Ausstellung des Miniatur Wunderlandes „Utopia – Parteivisionen im Modell“ öffentlich. Die Ausstellung wird bis zum 13. Dezember in einem separaten Ausstellungsraum zu sehen sein. Zudem können die Besucher bis zum 27. September wählen, welche Zukunftsvision ihnen am besten gefällt. Pro Besucher eine Stimme. Es gibt [...]

DIE LINKE: Illegale 1-Euro Jobs in Hamburg-Nord

Durch Presseberichte wurde die Linksfraktion Hamburg-Nord darauf aufmerksam, dass die gefährliche Herkulesstaude in Hamburg-Nord im Auftrage des Bezirksamts durch sog. 1-Euro-Jobber beseitigt wird. Nach Ansicht der Linksfraktion fällt die Beseitigung der Herkulesstaude in den Bereich der Gefahrenabwehr, kann also nicht zusätzlich sein, da die Gefahrenabwehr Kern- und Pflichtaufgabe staatlichen Handelns ist. Die Zusätzlichkeit ist aber, [...]

Doofe Deutsche wählen besser

by flatter “Fördern und Fordern” ist das neoliberale Unwort des Jahrzehnts, und wie überall, wo es um Chancen und Gleichheit, um Aufstieg und Abwehr geht, ist das “Fördern” schlicht gelogen. Immer wieder werden Deutschland beschämende Zeugnisse ausgestellt, wenn es um Bildung geht. Diesmal sind es die schnöden Zahlen, die Quantität, das Geld. “Schlanker” Staat ist [...]

DIE LINKE: Wahlversprechen der großen Hartz IV-Koalition sind nichts wert

„Große Klappe, nichts dahinter“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Klaus Ernst die Ablehnung einer deutlichen Anhebung des Schonvermögens für Hartz IV-Beziehende und einer Nichtanrechnung von Einkommen aus Ferienjobs für Schülerinnen und Schüler aus Hartz IV-Familien. DIE LINKE hatte entsprechende Gesetzentwürfe gestern am späten Nachmittag im Bundestag zur Sofortabstimmung gestellt. Sie wurden von [...]

DIE LINKE: Krieg ist kein Mittel der Politik

Der Einsatz der Bundeswehr dient nicht der internationalen Sicherheit, nicht dem Frieden und ist nicht geeignet, den internationalen Terrorismus zu bekämpfen. Wäre das Argument des deutschen Sonderwegs zutreffend, hätten wir uns auch am Irakkrieg beteiligen müssen. Mit viel weniger Geld könnte man ungleich mehr Menschen vor dem Tod durch Hunger und durch Krankheit bewahren, ohne [...]

DIE LINKE: Mehr Geld für Bildung statt für Banken

„Wieder einmal zeigt sich: Union und SPD sorgen dafür, dass gute Bildung vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist“, kommentiert Nele Hirsch die Ergebnisse der OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2009„. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter: „Das Bildungssystem ist chronisch unterfinanziert und auch die halbherzigen Ziele des Bildungsgipfels rücken in weite Ferne. [...]