Massenpanik: Polizei stürmt FC St. Pauli Fankneipe

Offizielle Stellungnahme von Ballkult e.V., AFM, AGIM, Fanclubsprecherrat, Fanladen und ProFans sowie Spendenaufruf Vier ausgeschlagene Zähne, schwere Stauchungen und Prellungen, Massenpanik sowie dutzende Gäste, die sich aufgrund von Reizgas übergeben – das ist die Bilanz eines massiven Polizeieinsatzes in der FC St. Pauli Fankneipe „Jolly Roger“ in der Nacht vom 4. auf den 5. Juli [...]

DIE LINKE: Studie enthüllt skandalöse Zustände – Vernachlässigung alter Menschen nimmt wieder zu

Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion, zeigt sich von den Medienberichten über eine Studie des Instituts für Rechtsmedizin am UKE entsetzt. Das Institut hat in einer Studie 8500 Verstorbene über 60 Jahre untersucht und vielfach Druckgeschwüre, Untergewicht und das Fehlen von Zähnen festgestellt. Jeder Achte wies ein Dekubitus (Druckgeschwür durch Wundliegen) auf. Bei jedem Fünften [...]

Vattenfall den Stecker ziehen!

Umweltverbände fordern Vattenfall-Kunden auf, dem Krümmel-Betreiber den Rücken zu kehren, bis der sein Atomengagement beendet Nach dem erneut gescheiterten Betriebsversuch des Atomkraftwerks Krümmel fordert das Aktionsbündnis „Atomausstieg selber machen“ alle Vattenfall-Kunden in Hamburg und Berlin auf, dem Konzern zu kündigen und zu einem Ökostromanbieter zu wechseln.

DIE LINKE: Krümmel sofort stilllegen

„Krümmel muss sofort stillgelegt werden. Vattenfall ist eindeutig nicht in der Lage, ein Atomkraftwerk zu betreiben. Ein Konzern, der sein Image vor die Sicherheit der Menschen stellt, darf in keinem Fall eine derartige Risikotechnik in die Finger bekommen“, so Hans-Kurt Hill anlässlich des aktuellen Störfalles im Atomkraftwerk Krümmel. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE [...]

ROBIN WOOD: Wann endlich handelt die Aufsichtsbehörde?

Samstag Mittag ist das AKW Krümmel per automatischer Notabschaltung erneut von der Stromversorgung getrennt worden. In Hamburg kam es zu zahlreichen Stromversorgungsstörungen. Nur knapp zwei Wochen nach einer angeblich umfassenden Reparatur setzt sich die schwere Störfallserie im AKW Krümmel fort. Und entgegen allen Beteuerungen des Stromkonzerns, für umfassende Transparenz und Information zu sorgen, erfuhr die [...]

Bundesumweltministerium erlässt Weisung an niedersächsisches Umweltministerium

Nachdem das Niedersächsische Ministerium für Umwelt und Klimaschutz der Ladung zu einem anberaumten bundesaufsichtlichen Gespräch nicht gefolgt ist, hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel dem Land heute eine bundesaufsichtliche Weisung erteilt. Dabei geht es um Nachweise für die Störfallsicherheit der von Niedersachsen beaufsichtigten Atomkraftwerke. Das Land weigert sich, diese Nachweise vorzulegen oder von den Betreibern einzufordern. Gabriel [...]

Kernkraftwerk Krümmel abgeschaltet

Im Kernkraftwerk Krümmel kam es zu einer Reaktorschnellabschaltung. Ursache für den Störfall waren nach ersten Angaben des Betreibers Probleme mit einem Maschinentransformator. Durch einen Defekt an diesem Trafo sei es in der Folge zu einer Unterspannung an zwei von vier Eigenbedarfsschienen des Kernkraftwerks gekommen, mit der Folge einer automatischen Abschaltung. Die Atomaufsicht hat unverzüglich Sachverständige [...]

Reaktorschnellabschaltung im Kernkraftwerk Krümmel

Im Kernkraftwerk Krümmel ist es heute (4. Juli) zu einer Reaktorschnellabschaltung gekommen. Das hat die Betreibergesellschaft der Atomaufsicht mitgeteilt. Die Ursache für die Reaktorschnellabschaltung ist noch nicht bekannt. Die Atomaufsicht hat unverzüglich mit der Klärung der Ursache begonnen. Quelle: Schleswig-Holstein

DIE LINKE: Ein Jahr Bürgernähe auf dem Dulsberg

Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN und Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, begeht heute am Samstag, 04.07.2009, das einjährige Bestehen seines Abgeordnetenbüros auf dem Dulsberg in der Straßburger Straße 22. Joithe, der dem Sozial- und Gleichstellungsausschuss und dem Eingabenausschuss angehört, legt Wert auf Bürgernähe: Jeden Freitag steht er in der Zeit von 10:00 bis 12:00 Uhr [...]

GEW: Es geht um die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft

Fast 150.000 Beschäftigte des Sozial- und Erziehungsdienstes haben sich in den vergangenen Wochen bundesweit an den Streikaktivitäten beteiligt. Dies ist der größte Streik, den es in Deutschland im Sozial- und Erziehungsdienst je gegeben hat. Norbert Hocke, für Jugendhilfe und Sozialarbeit verantwortliches Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), wies darauf hin, dass es in dieser [...]

ver.di Hamburg: Kita-Streik wird Wahlkampfthema – Demos und Aktionen bis zum Herbst

Die Arbeits- und Gesundheitsbedingungen der Kita-Beschäftigten und die juristischen Angriffe des Hamburger Senats auf das Streikrecht der Arbeitnehmer werden bis zur Bundestagswahl ein Thema in Hamburg bleiben. „Der Senat schikaniert die Erzieherinnen und ihre Gewerkschaft in bundesweit einmaliger Weise. Statt der offenkundigen Missstände in den Kitas will der schwarz-grüne Senat dort offenbar das Streikrecht der [...]

DIE LINKE begrüßt Ablösung der Universitätspräsidentin – Chance für Offenheit und Demokratie nutzen!

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, begrüßt die Ablösung der Universitätspräsidentin Prof. Dr. Auweter-Kurtz: „Ich begrüße diesen Schritt. Der Einsatz der Professoren und Professorinnen, wissenschaftlichen und nicht wissenschaftliche Mitarbeiter und der Studierenden für eine offene, demokratische Hochschule hat jetzt endlich Wirkung zeigt. DIE LINKE hat als erste Fraktion die Proteste öffentlich [...]

Stadt Hamburg und Uni-Präsidentin einigen sich auf Vertragsauflösung

Die Stadt Hamburg und die Präsidentin der Hamburger Universitäthaben sich geeinigt, den Vertrag der Uni-Präsidentin im gegenseitigen Einvernehmen aufzulösen. Beide Seiten haben den Auflösungsvertrag heute unterschrieben. Wissenschaftssenatorin Dr. Herlind Gundelach: „Ich nehme die Zustimmung der Uni-Präsidentin, den Vertrag aufzulösen, mit großem Respekt entgegen. Die Entwicklung der letzten Wochen bedaure ich persönlich sehr. In einem Auseinandergehen [...]