16.05.09: DGB-Demonstration in Berlin – Video

Großdemonstration des DGB am 16. Mai 2009 in Berlin

16.05.09: DGB-Demonstration in Berlin – Pressespiegel

Die Deutschen gehen wieder auf die Strasse Es war ein beeindruckendes Ereignis. Deutsche gehen, wie zuletzt 1989 in der ehemaligen DDR, wieder auf die Strasse um mit Massendemonstrationen ihre Rechte einzufordern.Wütende Rufe wie: “Wir sind das Volk” erschallten erneut nach 20 Jahren in Berlin aus vielen Kehlen. Quelle: Schweiz Magazin Mehr als 80 000 bei [...]

ver.di Hamburg: Hetze gegen Arbeitslose – Bundesbank sollte Konsequenzen ziehen

Sarrazin entlassen! ver.di-Landeschef Wolfgang Rose fordert die Bundesbank auf, ihr Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin zu entlassen. „Herr Sarrazin hat sich erneut in demagogischer und menschenverachtender Form über die Ärmsten der Armen in unserer Gesellschaft geäußert. Er hetzt gegen Hartz-IV-Empfänger und schürt mit seinem asozialen Gequatsche Hass auf Menschen, die sich kaum wehren können. Wenn Herr Sarrazin [...]

DIE LINKE: Anfrage zur Aberkennung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Hartz IV-Geschädigten durch die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II

Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk (Fraktion DIE LINKE) vom 06.05.09 und Antwort des Senats Betr.: Aberkennung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Hartz IV-Geschädigten durch die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II Verschiedentlich und in letzter Zeit gehäuft haben von Hartz IV-Betroffene mir in meiner Bürgersprechstunde Schreiben der Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II vorgelegt, in denen eine ärztliche [...]

16.05.09: DGB-Demonstration in Berlin – Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa!

DGB-Demo zu den EGB-Aktionstagen für ein soziales Europa Die Politik muss endlich dafür sorgen, dass die Menschen wieder im Mittelpunkt stehen. Deshalb fordern wir: „Die Krise nachhaltig bekämpfen. Wir wollen einen Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen“ Die Demonstration ist Teil der Aktionstage des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) vom 14. bis zum 16. Mai. Sie [...]

Ein Arbeitsleben mit Niedriglohn reicht nicht für die Rente!

Ein durchschnittlicher Niedriglohnbeschäftigter hat keine Chance, mit seinen Beiträgen eine Rente über der Grundsicherung zu erzielen – auch nicht mit 45 Beitragsjahren. WSI-Tarifexperte Thorsten Schulten zeigt in einer neuen Analyse: Durch die Rentennovellen der vergangenen Jahre ist das Rentenniveau im Vergleich zum Lohnniveau abgesenkt worden. Zudem stiegen die Löhne im vergangenen Jahrzehnt nur relativ langsam [...]

ver.di Hamburg: Wichtige Infos für die MitfahrerInnen zur Demo am 16.5.2009 in Berlin

Nur gemeinsam können wir genügend Druck aufbauen, damit in der Krise die Profiteure zur Kasse gebeten werden und nicht der Steuerzahler – europaweit! Die ver.di Busse stehen in der Kurt-Schumacher-Allee Höhe Besenbinderhof und fahren um 7.00 Uhr ab. Da es ziemlich viele Busse sein werden, stehen sie die ganze Straße entlang, darunter immer wieder auch [...]

Volkssolidarität: Verteilungsgerechtigkeit auch in der Steuerpolitik notwendig

„Die Steuer- und Abgabenbelastung der Bürger muss verringert werden“, forderte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Dr. Bernd Niederland. Es sei mehr Verteilungsgerechtigkeit auch in der Steuerpolitik notwendig. „Die kürzlich vorgestellte OECD-Studie bescheinigt, dass in der Bundesrepublik die Gering- und Durchschnittsverdiener in den letzten Jahren die Steuergeschenke an die Vermögenden und die Unternehmen bezahlt [...]

ILO stellt neuen globalen Bericht über Zwangsarbeit und Menschenhandel vor

Knapp 21 Milliarden US-Dollar pro Jahr – auf diese Summe schätzt die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) den Verlust, den die Opfer von Zwangsarbeit und Menschenhandel auf der Welt durch entgangene Löhne und gezahlte Anwerbegebühren erleiden. Die Zahl der von Zwangsarbeit betroffenen Menschen beläuft sich nach einer früheren Schätzung der ILO auf 12,3 Millionen; 2,4 Millionen davon [...]

DIE LINKE: Hartz IV-Gesetze schöngeredet – Armut als erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik?

Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert die von Detlef Scheele (Bundesarbeitsministerium) und Heinrich Alt (Bundesagentur für Arbeit) gezogenen „Hartz IV – Erfolgsbilanz“ scharf: „Selbsternannte ‘Experten’, die bei der Umsetzung der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe selbst beteiligt sind, reden sich hier die verfassungswidrige Mischverwaltung schön.“ Joithe verweist auf [...]

DIE LINKE: Leitantrag zum Bundestagswahlprogramm 2009

Leitantrag des Parteivorstandes an den Bundestags-Wahlparteitag 2009 der Partei DIE LINKE am 20./21. Juni in Berlin Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden. „Der neoliberale Marktfundamentalismus war immer eine politische Doktrin, die gewissen Interessen diente. Sie wurde nie von ökonomischer Theorie gestützt, ebenso wenig von historischen Erfahrungen.“ Joseph Stiglitz, Nobelpreisträger und ehemals Chefökonom der Weltbank, Juli [...]

Aktuelle Umfragen stützen LINKE: Mehrheit will EU-Vertrag neu verhandeln

„70 Prozent der Deutschen wollen, dass der EU-Vertrag neu verhandelt werden muss, um Abrüstung und sozialen Standards Vorrang einzuräumen. Das zeigt, dass die Positionen der LINKEN für ein soziales, friedliches, ökologisches und demokratisches Europa breite Unterstützung finden“, kommentiert der Spitzenkandidat der LINKEN für die Europawahl, Lothar Bisky, aktuelle Umfrageergebnisse von EMNID. Der europapolitische Sprecher der [...]

Spezial: Demovorbereitung für den 16. Mai

Streik.tv hat sich die Vorbereitungen für die Demonstration am 16. Mai in Berlin angeschaut.