Lesetip: Die Schatten der Globalisierung

Aus der Amazon.de-Redaktion Die Zahl der Globalisierungsgegner hat deutlich zugenommen. Doch insgesamt scheint unter der Weltbevölkerung eine positive Grundstimmung gegenüber den globalen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Veränderungen zu überwiegen. Möglicherweise entsteht dieser Eindruck aber auch nur, weil sich die Positionen der Globalisierungskritiker kaum in der öffentlichen Debatte niederschlagen: In der Politik und in den Medien [...]

DIE LINKE: HSH Nordbank entlässt Vorstand für das operative Geschäft

Die HSH Nordbank hat sich überraschend von ihrem Vorstand für das operative Geschäft getrennt. „Der Präsidialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung Sachverhalte zur Kenntnis genommen, die bei vorläufiger Bewertung eine weitere Zusammenarbeit mit Frank Roth als Mitglied des Vorstands unzumutbar machen“, erklärte HSH-Aufsichtsratschef, Wolfgang Peiner. Das Kontrollgremium werde die zur Aufklärung dieser Sachverhalte notwendigen Schritte [...]

DIE LINKE: Stones auf (Wahlkampf)Tour

Kanzlerkandidat Steinmeier bekräftigt die Forderung seines Finanzministers Steinbrück nach Anhebung des Spitzensteuersatzes nach der Wahl. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: Drohen die Hallen leer zu bleiben, besser die Wahlergebnisse im Herbst dünn, muss getrommelt werden. Angekündigt werden neue Hits, die dann nicht gespielt werden, sobald genug Karten verkauft sind. Ähnlich [...]

Volkssolidarität: Höhere Sozialleistungen statt Abwrackprämie sinnvoller

„Eine deutliche und bedarfsgerechte Erhöhung von Sozialleistungen wie den Regelsatz für das ALG II und die Grundsicherung wäre ein sozial und wirtschaftlich sinnvollerer Beitrag als die sogenannte Abwrackprämie fortzusetzen.“ Das erklärte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Dr. Bernd Niederland am Donnerstag in Berlin. Die Volkssolidarität fordere eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes für Leistungen [...]

DIE LINKE: Auch Strohfeuer können wärmen

Zum Wahlgeschenk Abwrackprämie erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Die Verlängerung der Abwrackprämie ist eine ökonomische und politische Fehlentscheidung und im Kern auf den 27. September ausgerichtet. Union und SPD orientieren ihre Politik nicht an den aktuellen Erfordernissen sondern am Wahltermin. Ja, auch Strohfeuer können wärmen. Der drohende Einbruch des Automobilmarktes wird aber nur verschoben nicht aufgehoben. [...]

BUND: Subventionierung des Autokaufs stoppen, Abwrackprämie abschaffen

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Zahlung der Abwrackprämie sofort einzustellen. Der Geburtsfehler der Prämie, ihre Auszahlung nicht an ökologische Kriterien geknüpft zu haben, sei nicht reparabel. Nach dem Motto „Ex und Hopp“ landeten außerdem hunderttausende völlig intakte Autos in den Schrottpressen. Diese staatlich geförderte Wegwerfmentalität müsse aufhören. [...]

DGB Nord-Chef will ehrliche Debatte über die Reichtumsverteilung in Deutschland

Der DGB Nord-Vorsitzende Peter Deutschland hat die Ankündigung von Finanzminister Peer Steinbrück, stärkere Kontrollen bei Großverdienern einzuführen, begrüßt. Nur 15 Prozent der Steuererklärungen von Millionären würden geprüft, deren Zahl sei bis 2005 auf 800.000 hoch geschnellt. Allerdings halte er nichts davon, so Deutschland, die Diskussion populistisch zu personalisieren, indem man eine bestimmte Gruppe in den [...]

ver.di: Die „Reichen müssen ihren Beitrag im Kampf gegen Krise und soziale Spaltung leisten“

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) plant ein Gesetz zur „Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken und der Steuerhinterziehung“. Behörden sollen dann bei Privatleuten mit Jahreseinkünften von mehr als 500.000 Euro Steuerprüfungen künftig auch ohne besonderen Anlass durchführen dürfen. Außerdem will Steinbrück diese Gruppe dazu verpflichten, Aufzeichnungen und Unterlagen über ihre Einkünfte sechs Jahre lang aufzuheben. Hamburgs ver.di-Chef Wolfgang Rose [...]

DIE LINKE: Ulrich Maurer fordert Schutzschirm für Menschen

Die Zahl der Arbeitslosen droht 2010 auf 5 Millionen anzuwachsen. Dort, wo der Staat Unternehmen hilft, soll dieses Geld in eine Beteiligung der Beschäftigten umgewandelt werden. Der Staat muss dort Arbeitsplätze schaffen, wo er das selbst kann. Im öffentlichen Sektor müssen eine Millionen neue Jobs geschaffen werden. Schutzschirm für die Menschen – Antikrisenprogramm der Partei [...]

DIE LINKE: SPD ist Weltmeisterin in Wahlversprechen

Zur Ankündigung von Finanzminister Steinbrück, nach der Bundestagswahl höhere Steuersätze für Spitzenverdiener durchzusetzen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN Dietmar Bartsch: Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube… Es ist erstaunlich, was die SPD nach der Wahl politisch durchsetzen will: höhere Steuersätze für Spitzenverdiener, Mindestlöhne, Börsenumsatzsteuer usw. Offensichtlich gehört es zum Wahlkampfrezept der [...]

DIE LINKE begrüßt Ermittlungsverfahren gegen HSH Nordbank Manager

Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat gegen Verantwortliche der HSH Nordbank ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Behörde prüfe im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise den Verdacht der Untreue. Zu den Verantwortlichen gehören auch die Politiker, die seit längerem im Aufsichtsrat die Umwandlung der Landesbank in eine Kapitalmarktbank mit dem Ziel, einer Börsenkapitalisierung vorangetrieben haben. Dr. Joachim Bischoff, Haushalts- und [...]

Lesetip: Korrupte Medizin – Ärzte als Komplizen der Konzerne

Aus der Amazon.de-Redaktion Die Zeiten der „Halbgötter in Weiß“ sind schon lange passé. Skandale, Patientenmassenabfertigung etc. haben gehörig am Image der Ärzte gekratzt. Dabei sind die für die Missstände im Gesundheitswesen größtenteils gar nicht verantwortlich. Den weitaus größten Anteil an den ein ums andere Mal explodierenden Kosten hat dagegen die Pharmaindustrie – doch zu deren [...]

DIE LINKE: Regierung versagt bei Umsetzung von Kinderrechten

„Die Regierung hat bei der Umsetzung von Kinderrechten versagt. Die gestiegene Kinderarmut, das ungerechte Bildungssystem und die Diskriminierung von Flüchtlingskindern belegen dies eindeutig“, so Diana Golze zur Pressekonferenz der National Coalition für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „DIE LINKE fordert, endlich die Kinderrechte ins [...]