KOS: Demnächst arbeitslos – was tun?

In der Wirtschaftskrise verlieren viele Arbeitnehmer ihre Arbeit. Das ist ein schwerer Schock, der erst einmal verkraftet werden muss. Aber gerade wenn Arbeitslosigkeit bevorsteht, ist ein kühler Kopf nötig. Wir geben Tipps, um die ersten Hürden im Ämter-Dschungel besser meistern zu können und ohne Abstriche Arbeitslosengeld I zu bekommen. Schon lange bevor die Arbeitslosigkeit beginnt, [...]

28.03.09: Demonstrationen zur Wirtschaftskrise

Wir zahlen nicht für eure Krise! – für eine solidarische Gesellschaft! In einem breiten Bündnis rufen zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen zu Demonstrationen am 28. März auf. Wenige Tage später wird in London das G20-Treffen stattfinden, bei dem sich die 20 größten Wirtschaftsmächte darüber verständigen wollen, wie sie dieses krisenstrotzende Weltmarktsystem bewahren können. Unsere Demos bilden den [...]

DIE LINKE: Vorschläge der Koalition zur Begrenzung von Managergehältern substanzlos

„Die Vorschläge der Koalition zur Begrenzung der Managergehälter verdienen noch nicht einmal den Namen Kosmetik“, stellt Werner Dreibus, stellvertretender Vorsitzender und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den Meldungen über eine Teileinigung von Union und SPD fest. „Der kleinste gemeinsame Nenner in der Koalition wird nichts, aber auch gar nichts an exorbitanten Managerbezügen, goldenen [...]

Sozialprotest: Oberbürgermeister getortet!

von „Die Überflüssigen“ Am 03.03.2009 haben „Die Überflüssigen“ den Oldenburger Oberbürgermeister Schwandner getortet. Diese Torte hat sich der Oberbürgermeister redlich verdient und zwar nicht nur wegen seiner Chinareisen oder den Schlosshöfen, die im Moment in aller Munde sind, sondern wegen lokalpolitischen Maßnahmen, die viel schwerwiegender sind.

DIE LINKE: Aus für Wahlcomputer ist gut für die Demokratie

„Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit klargestellt hat, dass Öffentlichkeit und Kontrolle des gesamten Ablaufs von Wahlen fundamentale Prinzipien der Demokratie sind. Folgerichtig ist der Einsatz von Wahlcomputern verfassungswidrig, da dabei wesentliche Schritte des Wahlablaufs in das Innere eines Gerätes verlegt und damit der öffentlichen Kontrolle entzogen werden“, kommentiert Jan Korte, für [...]

Verwendung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat über zwei Wahlprüfungsbeschwerden geurteilt, die sich gegen den Einsatz von rechnergesteuerten Wahlgeräten (sog. Wahlcomputer) bei der Bundestagswahl 2005 zum 16. Deutschen Bundestag richteten. Der Zweite Senat hat entschieden, dass der Einsatz elektronischer Wahlgeräte voraussetzt, dass die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung vom Bürger zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden [...]

Hintergrund: Kinderarmut

In Deutschland ist jedes sechste Kind von Armut betroffen, sagt ein Unicef-Bericht von 2008. Die Zahl derjenigen, die zwar Vollzeit arbeiten, deren Verdienst aber dennoch nicht ausreicht, ihre Familien zu ernähren, steigt immer weiter. Ohne Unterstützung kommen sie nicht über die Runden.

Presseschau zum Europa-Parteitag der LINKEN 2009 – Teil II

LINKE-PARTEITAG Spitzenpolitiker scheitern in Kampfabstimmung Die Linke hat ihren Kurs für die Europa-Wahl bestimmt. Die Delegierten auf dem Essener Parteitag forderten einen radikalen Politikwechsel, den EU-Reformvertrag von Lissabon lehnten sie mehrheitlich ab. Bei der Listenaufstellung konnte sich die Parteiführung allerdings nicht immer durchsetzen. Quelle: Spiegel online „Kapitalismus überwinden“ Die Linke will jetzt den Systemwechsel erzwingen [...]

DIE LINKE: »Europa braucht eine starke Linke«

Rede des LINKE-Vorsitzenden Oskar Lafontaine