Hartz IV: Ein-Euro-Jobs nur für Dicke

Erbost zeigt sich das Erwerbslosen Forum Deutschland über das Job-Center Flensburg. »Mit Ein-Euro-Jobs nur für Dicke, die dann noch ausgerechnet einen Fitness-Parcours anlegen sollen, übersteigt das Job-Center eindeutig die Grenzen der Geschmacklosigkeit und seiner zulässigen Kompetenzen, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Übergewichtsprobleme und deren Behandlung seien eindeutig die Aufgabe von Rehabilitationsträgern und [...]

21.01.09: 43. Jour Fixe der Gewerkschaftslinken Hamburg

43. Jour Fixe der Gewerkschaftslinken Hamburg am Mittwoch, 21. Januar um 18 Uhr 30 in der Dillstr. 19 (Dillstr. geht vom Grindelhof ab). Ganz konkret. Die Auswirkungen der Krise bei uns. Hamburger Kollegen berichten.

12.02.09: Der Staat als Retter des Kapitalismus?

taz salon, Hamburg Der Staat als Retter des Kapitalismus? Podiumsdiskussion zur Finanz- und Weltwirtschaftskrise mit drei Ökonomen unterschiedlicher Schulen und einem Wirtschaftsrechtler. Termin: Donnerstag, 12. Februar, 20 Uhr Ort: Kulturhaus 73, Schulterblatt 73, 20357 Hamburg Die Weltwirtschaft kollabiert und plötzlich ertönt der Ruf nach dem Staat, der noch vor kurzem verpönt war. Ist die gegenwärtige [...]

Deutsches Institut für Menschenrechte kritisiert Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gegen Rassismus

Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert in einer Stellungnahme den „Nationalen Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz“. „Wir sehen grundlegende Schwächen in dem vorgelegten Plan“, erklärte Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa. Er enthalte keine angemessene Analyse von Rassismus und rassistischer Diskriminierung in Deutschland, zudem entwickle [...]

13.02.09: Wahnsinn mit Methode – Finanzcrash und Weltwirtschaft

Sahra Wagenknecht, Autorin, Mitglied des Europäischen Parlaments und des Parteivorstands DIE LINKE.; Ihr Buch „Wahnsinn mit Methode“ erschien im November 2008 im Verlag Das Neue Berlin Lesung und Diskussion Fr 13.02.09 | 18:00 Uhr Curio-Haus | Hinterhaus | Rotenbaumchaussee 15 Teilnahmebeitrag 4 € / ermäßigt 3 €

IPPNW: Roland Koch lässt Atomkraftwerk Biblis trotz Radioaktivitäts-Austritt weiterlaufen

Die hessische Atomaufsicht unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) lässt den Atomkraftwerksblock Biblis B weiterlaufen, obwohl dort seit dem 10. Januar Radioaktivität über einen so genannten Dampferzeuger in die Umgebung entweicht. Wegen des gewaltigen Gefährdungspotenzials darf es laut Henrik Paulitz, dem Atomenergie-Experte der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW,  eigentlich noch nicht einmal zu einer solchen Kleinstleckage kommen, wie [...]

PRO ASYL zur Asylstatistik 2008

Die jetzt veröffentlichte Asylstatistik des Bundesministeriums des Innern für das Jahr 2008 zeigt: Relativ wenigen Asylsuchenden gelingt die Flucht nach Deutschland. Die Neuantragszahlen bewegten sich 2008 nur geringfügig über dem historischen Tiefstand des Jahres 2007 (19.164). 22.085 Asylanträge, die 2008 in Deutschland gestellt wurden, sind angesichts von 67.000 Menschen, die die EU-Staaten allein über See [...]

Amnesty International: EU-Länder müssen Guantánamo-Gefangene aufnehmen

50 bis 60 Gefangene des US-Gefangenenlagers Guantánamo können bald freikommen, wenn sich Länder finden, die bereit sind, sie aufzunehmen. Amnesty International fordert die Staaten der Europäischen Union (EU) auf, diesen Gefangenen aus humanitären Gründen Aufenthaltsstatus zu gewähren. Nach Recherchen des Center for Constitutional Rights in New York liegen für diese Gefangenen keinerlei Hinweise vor, dass [...]

18.01.09: „Mit einem Lächeln auf den Lippen. Eine Hausarbeiterin ohne Papiere zieht vors Arbeitsgericht“

Dokumentarfilm-Premiere am 18. Januar Der Dokumentarfilm, der am Sonntag, 18.01. um 11 Uhr im Kino 3001 (Schanzenstraße 75) Premiere hat, dokumentiert den von ver.di erfolgreich vertretenen Fall einer papierlosen Hausarbeiterin, Ana S., die vor Gericht ihren Lohn eingeklagt hat. Erstellt wurde der Film von der Filmemacherin Anne Frisius. Ana S. hat drei Jahre lang bei [...]

DIE LINKE: Hartz IV Erhöhung auf 435 Euro muss jetzt kommen

(abweichend der Forderung der Bundestagsfraktion forden die Hamburger und Frankfurter LINKEN einen Eckregelsatz von mindestens € 500,- und dies auch repressionsfrei, d.h. ohne „Sanktionen“ bei „fehlendem Wohlverhalten“; Anmerkung der Redaktion) „Die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes auf 435 Euro ist sozial- und konjunkturpolitisch dringend notwendig. Sie darf nicht durch Diskussionen über die Aufteilung der finanziellen Kosten [...]

Hartz IV: Duisburger Internet-Forum für Mitarbeiter der Armutsverwaltung geschlossen

Das Duisburger Forum für MitarbeiterInnen von Sozialämtern und ARGEN wurde nach menschenrechtsverletzenden Äusserungen vom Netz genommen. Ein Beitrag vom WDR.

IAB: In Deutschland zählen fünf Prozent der Vollzeit-Erwerbstätigen zu den „Working Poor“

In den Jahren 1999 bis 2005 verdoppelte sich der Anteil der Armutsgefährdeten unter den Vollzeit-Erwerbstätigen von drei auf sechs Prozent. Das zeigt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)*. Im Jahr 2006 sank die Quote zwar wieder um einen Prozentpunkt auf fünf Prozent. Durch die Folgen der Finanzkrise sei dieser [...]

Hintergrund: Altersarmut in Deutschland unterschätzt

Altersarmut in Deutschland wird unterschätzt, so das Ergebnis eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die Rente reicht schon heute in vielen Fällen nicht aus, und die heutigen Geringverdiener sind die armen Alten von morgen.