Lesetipp: Neoliberalismus – Analysen und Alternativen

Aus der Amazon-Redaktion dradio.de, 25.02.2008 “Was [...] genau unter Neoliberalismus zu verstehen ist, welche theoretischen Verortungen sich ausmachen lassen, welche gesellschaftlichen Bereiche neoliberaler Wirkungsmächtigkeit im Einzelnen zu analysieren sind, wie die verschiedenen die Produktionsverhältnisse definierenden Fraktionen des Kapitals ihre Identität im Neoliberalismus finden, blieben bisher weitgehend unbeantwortet. Hier versprechen die 21 Beiträge renommierter Wissenschaftlerinnen und [...]

07.09.08: Die Privatisierung der Welt und der Kampf um Wiederaneignung

Der große Ausverkauf Film und Diskussion mit Norbert Hackbusch, MdBü DIE LINKE und Sönke Wandschneider, Theologe Sonntag, 7. September 2008, 12 Uhr Lichtmess-Kino, Gaußstr. 25, Hamburg-Ottensen Eintritt frei Der Verkauf öffentlichen Eigentums an private Unternehmen gilt vielen Politikern und Ökonomen als Schlüssel zu mehr Effizienz in der Daseinsvorsorge und vollen Staatskassen. Doch was passiert wirklich, [...]

09.09.08: DIE LINKE. Wandsbek lädt ein zur öffentlichen Veranstaltung “Eine Schule für Alle”

DIE LINKE. Wandsbek lädt ein zu einer öffentlichen Veranstaltung in Rahlstedt Dienstag, den 09. September 2008, 19:00 Uhr Café Olé, Schweriner Str. 23 (Ecke Rahlstedter Str.) Thema ist das Volksbegehren “Eine Schule für Alle”, das am 19. September startet. Dora Heyenn, Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE und Bernd Vieth aus der Initiative “Eine Schule für [...]

18.09.08: Politisch-historischer Abendspaziergang durch Harburg

Donnerstag, 18. September 2008 Harburg ist bis heute wie eine eigene Stadt. Im Zentrum unseres politisch-historischen Abendspaziergangs, der zu den markantesten Punkten in Harburg führt, stehen historische und soziale Aspekte: im Phönix-Viertel und auch Am Sand. Überall stoßen wir hier auf interessante Spuren aus der Geschichte der Harburger Arbeiterbewegung. Von vor und nach 1933. Von [...]

DKSB: Bildung muss kostenfrei sein – Eigener Regelsatz für Kinder

„Kinder von armen Familien werden immer mehr von der Bildung abgekoppelt“, warnt Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB). Hilgers fordert daher „eine kostenlose Bildung für alle, und zwar vom Kindergarten bis zur Universität. Und das ohne wenn und aber, denn dass Bildung kostenfrei zu haben ist, dass ist eine Mogelpackung.“ Erhebliche Kosten bei der [...]

Lesetipp: Soziale Säuberung – Wie New Orleans nach der Flut seine Unterschicht vertrieb

Aus der Amazon-Redaktion Kurzbeschreibung Die Vernichtung von Sozialbauvierteln ist ein zentrales Projekt der repressiven Wende der amerikanischen Sozialpolitik. In New Orleans vollzieht sie sich dank des Hurrikans Katrina im Zeitraffer. Die Autoren lassen nach dem Sturm aus der Stadt vertriebene afroamerikanische Sozialmieter, Verantwortliche aus Bundesbehörden, Manager von Immobilienfirmen, Aktivisten und Bürgerrechtler sprechen. Sie erzählen, wie [...]

DGB Hamburg fordert Arbeitssenator Gedaschko zum Arbeitsmarktdialog auf

73.019 registrierte Arbeitslose – 799.300 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte Die Zahl der registrierten Arbeitslosen ist in Hamburg weiter rückläufig. Des Weiteren setzt sich der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten auf nunmehr 799.300 fort. Besorgnis erregend ist die persönliche Lohnentwicklung vieler Hamburger, die nach Arbeitslosigkeit erneut einen Job gefunden haben. Die Lohnspirale nach unten erfasst immer mehr Erwerbstätige. Viele [...]

DIE LINKE: Schöngefärbte Statistik verschleiert mangelhafte Arbeitsmarktpolitik

“Der monatliche Arbeitsmarktbericht spiegelt nicht die gesamte Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik wider und schon gar nicht deren Qualität”, stellt Kornelia Möller fest. “Die schöngefärbte Statistik dient auch im August lediglich zur Verschleierung der Tatsache, dass die Regierenden es nicht vermögen, den Arbeitsmarkt im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung zu regeln”, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion [...]

IMK: Aufschwung ist auch in seiner Spätphase an den meisten Haushalten vorbeigegangen

Der wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen drei Jahre ist auch in seiner Spätphase an den meisten Beschäftigten, Rentnern und Beziehern von Sozialleistungen vorbeigegangen. Das zeigt eine neue Untersuchung, mit der das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung seine Studie “Wer profitierte vom Aufschwung?” fortschreibt. Die IMK-Forscher Dr. Camille Logeay und Dr. Rudolf Zwiener [...]

ver.di Hamburg: Sat.1-Schnüffelsendung mit Sozialfahndern – Geschäftemacherei mit Hartz-IV-Empfängern

Hamburgs ver.di-Landeschef Wolfgang Rose wirft dem Privatsender SAT.1 „gnadenlose Geschäftemacherei mit der Armut und dem Elend anderer Leute“ vor. In der Sat.1-Doku „Gnadenlos gerecht“ begleiten Kameraleute zwei Mitarbeiter der Kreisverwaltung Offenbach bei ihrer täglichen Überprüfung von Hartz IV-Empfängern. Es sei perfide, dass Sat.1 auf seiner Homepage direkt neben dem Programmhinweis zu „Gnadenlos gerecht“ mit Sponsorenlinks [...]

ver.di Hamburg: Bauer-Verlag scheitert bei dem Versuch, Betriebsratsmitglied zu kündigen

Elke Touba, Schlussredakteurin bei TV Movie, erhielt eine Kündigung, obwohl (oder weil?) sie im Betriebsrat ist und gesetzlichen Kündigungsschutz genießt. Die erste Runde ihres Kündigungsschutzverfahrens vor dem Arbeitsgericht Hamburg gewann Elke Touba bereits gegen die Heinrich Bauer Programmzeitschriftenverlag KG. Nun wird sie auch über den Kündigungstermin Ende September hinaus Gehalt beziehen – doch den Weiterbeschäftigungsanspruch [...]

DIE LINKE: Privatisierung bewirkt Lohndumping

Zur Studie des WSI über die Reallohnentwicklung in Deutschland erklärt Sahra Wagenknecht, Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE und Abgeordnete des Europäischen Parlaments: “Das ärmste Viertel der Beschäftigten verdiente im Jahr 2006 knapp 14 Prozent weniger als zehn Jahre zuvor. In keinem anderen Land Europas ist der Niedriglohnsektor so rasant gewachsen wie in Deutschland. Sogar im [...]

27.08.08: DIE LINKE – Pressekonferenz zu den Polizeiübergriffen auf dem Spielbudenplatz vom 20.08.08

Polizeiübergriffe auf dem Spielbudenplatz auf Video dokumentiert Am Mittwoch, den 20.August 2008, wurde auf dem Spielbudenplatz vor dem Operettenhaus nach Beendigung eines Stadtteilrundgangs im Rahmen des Antira- & Klimacamps ein bereits am Boden liegender, von drei Polizeibeamten fixierter Teilnehmer von einem weiteren Beamten mit Faustschlägen traktiert. Ein weiterer, offensichtlich bewusstloser Mann wurde von Beamten für [...]