DIE LINKE: Energie-Sozialtarife – Merkel spinnt Seemannsgarn

In der „Bild am Sonntag“ von gestern erklärte Frau Merkel, dass wir in Deutschland keine Sozialtarife für Geringverdiener bräuchten.

‚Deutschland hat solche Regelungen längst’, behauptete die Kanzlerin fälschlicherweise. Hartz-IV-Geschädigten würden Heizkosten und Stromkosten über die ‚Kosten der Unterkunft’ voll erstattet. Damit wies die Kanzlerin Forderungen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zurück, der wegen der hohen Energiepreise Sozialtarife für Geringverdiener einführen will.

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Wolfgang Joithe:

„Frau Merkel spinnt Seemannsgarn und weiß nicht, wovon sie redet. Die Stromkosten haben mit den „Kosten der Unterkunft“ nicht das Geringste zu tun. Sie müssen in voller Höhe vom Regelsatz* (derzeit 351,- Euro monatlich) gezahlt werden.“

Joithe weiter: „Merkel sollte ihre Berater entlassen. Vielleicht geht ihr dann endlich trotz der gestiegenen Energiekosten ein Licht auf. Die Regelsätze müssen umgehend deutlich erhöht werden.“

* (Im aktuellen Regelsatz für einen alleinstehenden Grundsicherungsempfänger sind 23,07 Euro im Monat für Haushaltsenergie vorgesehen. 30 % davon sind für die Warmwasserbereitung vorgesehen. Für Haushaltsstrom stehen also lediglich 16,15 Euro zur Verfügung.

Beim Vattenfall Tarif  “Hamburg Easy” fällt ein Grundpreis von 5,80 Euro im Monat an. Verbleiben 10,35 Euro für den Verbrauch zu einem Preis von 0,1796 Euro per kWh. Das reicht für fast 700 kWh im Jahr. Laut einer empirischen Erhebung der Energieagentur NRW (2006) verbraucht ein Single-Haushalt rund 2.000 kWh im Jahr. – Anm. d. Redaktion)