Von wegen Studiengebühren abschaffen!
Die Studentinnen und Studenten in Hamburg werden sich die letzten Tage verwundert die Augen gerieben haben. So hat die GAL es gut verstanden im Wahlkampf die Hoffnungen der Studierenden auf sich zu einen, wenn es um die Abschaffung der Studiengebühren ging. Nach wenigen Monaten in der mit-Regierung Hamburg´s weicht allerdings die Hoffnung der Ernüchterung.
von Murmeltier
Die GAL (Grünen) in Hamburg zeigen ihr wahres Gesicht und opfern eines ihrer größten Wahlkampfversprechen.
So werden zwar zukünftig die Studiengebühren leicht “gemindert” (von 500€ auf 375€ pro Semester) aber das ist in Anbetracht der vorherigen Wahlaussagen weit von der versprochenen Linie entfernt. Selbst die in den Koalitionsverhandlungen (mit der CDU) gefundene “Kompromisslösung” mit den “nachträglichen Studiengebühren” (welche allerdings immer noch eine Studiengebühr ist!) gestaltet sich nicht so wie es sich ursprünglich angehört hat. So müssen alle Studierenden vor jedem Semester erklären ob sie gleich zahlen oder lieber erst nach dem Studium. Leider ließ sich noch nicht in Erfahrung bringen ob eine “Stundung” Nachteile in Form von Zinsen, zusätzlicher “Verwaltungsgebühren” oder Ähnlichem mit sich bringen wird. Werden somit die Studierenden “überredet” vielleicht doch sofort zu bezahlen?!
Besonders schwerwiegend, ja fast schon eklig, ist die Tatsache, dass zukünftig Eltern, Behinderte oder chronisch Kranke nicht mehr von den Gebühren befreit werden sollen.
Wer meint, die GAL hätte vielleicht mehr erreichen wollen muss sich dann schon fragen warum jene GAL diesen Kompromiss nun als “Erfolg” an die Öffentlichkeit, und somit auch gegenüber den Studierenden, verkauft. Da drängt sich unweigerlich die Frage auf: Wie hätte dann in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner (CDU) eine Niederlage für die GAL ausgesehen wenn dieses unsoziale Modell mit weiter bestehenden Studiengebühren schon ein Erfolg ist?
Tatsache ist, dass die Studierenden in Hamburg im Kampf gegen die Studiengebühren wieder von vorne beginnen können da sie von der GAL getäuscht und verraten wurden.
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